Rechtsprechung
| LSG Hessen, 29.11.2001 - L 2 RA 1502/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 57 SGB 6, § 70 SGB 6, § 71 SGB 6, § 72 SGB 6, § 73 SGB 6
Verzicht auf Kinderberücksichtigungszeiten bei Rentenminderung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 31.08.2000 - S 13 RA 3793/98
- LSG Hessen, 29.11.2001 - L 2 RA 1502/00
- BSG, 29.10.2002 - B 4 RA 6/02 R
- BSG, 10.02.2003 - B 4 RA 6/02 R
- BSG - B 4 RA 6/02 R (anhängig)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 18.07.1984 - 1 BvL 3/81
Unzulässigkeit der Richtervorlage bei Grundrechtsbeeinträchtigung von …
Auszug aus LSG Hessen, 29.11.2001 - L 2 RA 1502/00
Der Verfassungsgrundsatz des Gebotes des sozialen Rechtsstaates darf nicht dahin ausgelegt werden, dass mit seiner Hilfe die Einzelregelung, deren Anwendung in bestimmten Fällen zu Härten oder Unbilligkeiten führt, modifiziert werden könnte (BVerfGE 26, 61; 67, 239). - SG Gelsenkirchen, 22.03.2000 - S 5 RA 22/99
Rentenversicherung
Auszug aus LSG Hessen, 29.11.2001 - L 2 RA 1502/00
Hierzu legt die Klägerin in Kopie ein Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 22. März 2000 (Az.: S 5 RA 22/99) vor.
- LSG Bayern, 17.04.2007 - L 6 R 224/06
Anspruch auf Rückgängigmachung der Anerkennung von Kindererziehungszeiten; …
Nachdem derartige Berechnungen zur Rentabilität eigenen Geldeinsatzes auch immer eine deutlich subjektive Komponente beinhalten, können sie nach Auffassung des Senats regelmäßig nicht Anknüpfungspunkt für einen Beratungsverstoß sein, umso weniger dann, wenn, wie hier, der Inhalt eines konkreten Beratungsgesprächs nicht mehr nachzuvollziehen ist und die - postulierte - Beratungsnotwendigkeit somit nur nach Aktenlage, also am Maßstab der Sinnhaftigkeit der von der Klägerin gestellten Anträge, zu erkennen war bzw. gewesen wäre (ähnlich auch Hessisches LSG vom 29.11.2001 - L 2 RA 1502/00).